24.06.2023 in Landespolitik

Regierungsprogramm Bayern SPD zur Landtagswahl 2023

 

Anfang des vergangenen Jahres startete der Landesvorstand einen umfangreichen Programmprozess mit 17 Arbeitsgruppen. Es folgte ein breiter gesellschaftlicher Dialog mit über 100 bayerischen Verbänden und Organisationen. Der daraus resultierende Entwurf wurde in der Partei intensiv diskutiert und beim Augsburger Landesparteitag im Mai eindrucksvoll beschlossen.
 
Mit diesem Regierungsprogramm wollen wir Verantwortung für die Menschen in Bayern übernehmen:

https://bayernspd.de/workspace/media/static/rz_spd_bayern_regierungsprogra-649555311dd64.pdf

Wir geben den Menschen Antworten auf ihre wichtigsten Anliegen. Während Söder und die CSU keinen Plan haben und nur die Ampel schlecht reden kümmern wir uns um bezahlbares Wohnen, kostenfreie Kita-Plätze und eine günstige, klimafreundliche Energieversorgung.
 
Mit dem Regierungsprogramm haben wir einen hervorragenden inhaltlichen Kompass und mit Florian von Brunn einen ausgezeichneten Spitzenkandidaten. 
 
Gemeinsam schaffen wir es am 8. Oktober bei der Landtagswahl!

Unsere Vertreterin in Berlin

Pressefoto Anette Kramme

 

 

 

 

Anette Kramme, MdB (© www.susie-knoll.de)

Unser Vertreter in München

Holger Grießhammer, MdL

 

Holger Grießhammer, MdL (Quelle: Landtagsamt)

Unsere Kreisvertretung

Infos/News

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

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