Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

16.02.2018 in Kommunalpolitik

Politischer Aschermittwoch der SPD Gefrees

 

Zum diesjährigen Heringsessen konnte der Vorsitzende der Gefreeser SPD, Bernd Nelkel, knapp 40 Gäste im Volkshaus begrüßen. Neben dem 1. Bürgermeister der Stadt Gefrees, Harald Schlegel, war mit Torsten Gebhardt auch wieder der 1. Bürgermeister von Röslau als langjähriger treuer Besucher vor Ort. Vor dem politischen Teil des Abends konnten sich die anwesenden SPDler*innen zunächst an den gewohnt leckeren, selbstzubereiteten Heringen von Chefköchin Bärbel Hofmann stärken. Im Anschluss bereitete Bernd Nelkel dem für den Bezirksrat kandidierenden Holger Grießhammer die Bühne. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Person kam dann natürlich auch gleich das aktuell unumgängliche Thema "GroKo" zu Sprache. Grießhammer bedauerte, dass trotz der guten Leistungen der SPD in den vergangenen Jahren, aber auch deren deutlicher Handschrift, die sich im Koalitionsvertrag wiederfände, die SPD es nicht schaffe, beim Wähler positiv wahrgenommen zu werden, vielmehr sogar es nicht schaffe sich selbst das mehr als gerechtfertigte positive Image zu geben.
Im Anschluss griff Grießhammer noch einige "Dauerbrenner" der Landespolitik auf, wie etwa den kritischen Personal- und Überstundenstand in bayrischen Schulen und der bayrischen Polizei. Nicht nur in der Landes-, sondern auch in der Bezirkspolitik fehle ihm hierbei oftmals eine soziale Komponente, weswegen er auch als Kadidat für den Bezirkstag antrete, um genau diese soziale Komponente vertreten zu können.
Im Anschluss fand auch Nelkel noch kritische Worte zur Selbstdarstellung der SPD in der aktuellen politischen Situation, überließ es aber den Zuhörern sich eine eigene Meinung zum Thema zu bilden.

04.02.2018 in Kommunalpolitik

Bernd Nelkel bringt Resolutionsantrag in den Stadtrat ein

 

Erweiterung der Förderkulisse in der Förderoffensive Nordostbayern – Resolution an den Bayerischen Landtag:

2016 wurde mit der Förderoffensive Nordostbayern eine Maßnahme beschlossen, die für die Kommunen im festgelegten Fördergebiet ein sehr effektives Mittel ist, um Leerstände zu beseitigen und Ortskerne zu revitalisieren. Außerdem soll die Aufstockung der Finanzhilfen insgesamt zu einer deutlichen Aufwertung der Region führen und die Zuwanderung fördern.
Die Stadt Gefrees kann aufgrund der Lage im LK Bayreuth trotz Zugehörigkeit zum Stimmkreis 408 (Wun-Ku) jedoch nicht auf diese Sonderförderung zugreifen.
Im Namen der SPD-Fraktion beantragt der Vorsitzende des Gefreeser Ortsvereins, Bernd Nelkel,  deshalb im Stadrat den Beschluss folgender Resolution an den Bayerischen Landtag:
"Auf Grund der Bayerischen Verfassung (BV) Art. 3, Abs. 2, Satz 2 beantragt der Stadtrat der Stadt Gefrees die Aufnahme der Stadt Gefrees in das Fördergebiet der Förderoffensive Nordostbayern".

Den ganzen Text findet ihr hier als pdf.

Unsere Vertreterin in Berlin

Pressefoto Anette Kramme

 

 

 

 

Anette Kramme, MdB (© www.susie-knoll.de)

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Infos/News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

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