Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

16.02.2018 in Kommunalpolitik

Politischer Aschermittwoch der SPD Gefrees

 

Zum diesjährigen Heringsessen konnte der Vorsitzende der Gefreeser SPD, Bernd Nelkel, knapp 40 Gäste im Volkshaus begrüßen. Neben dem 1. Bürgermeister der Stadt Gefrees, Harald Schlegel, war mit Torsten Gebhardt auch wieder der 1. Bürgermeister von Röslau als langjähriger treuer Besucher vor Ort. Vor dem politischen Teil des Abends konnten sich die anwesenden SPDler*innen zunächst an den gewohnt leckeren, selbstzubereiteten Heringen von Chefköchin Bärbel Hofmann stärken. Im Anschluss bereitete Bernd Nelkel dem für den Bezirksrat kandidierenden Holger Grießhammer die Bühne. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Person kam dann natürlich auch gleich das aktuell unumgängliche Thema "GroKo" zu Sprache. Grießhammer bedauerte, dass trotz der guten Leistungen der SPD in den vergangenen Jahren, aber auch deren deutlicher Handschrift, die sich im Koalitionsvertrag wiederfände, die SPD es nicht schaffe, beim Wähler positiv wahrgenommen zu werden, vielmehr sogar es nicht schaffe sich selbst das mehr als gerechtfertigte positive Image zu geben.
Im Anschluss griff Grießhammer noch einige "Dauerbrenner" der Landespolitik auf, wie etwa den kritischen Personal- und Überstundenstand in bayrischen Schulen und der bayrischen Polizei. Nicht nur in der Landes-, sondern auch in der Bezirkspolitik fehle ihm hierbei oftmals eine soziale Komponente, weswegen er auch als Kadidat für den Bezirkstag antrete, um genau diese soziale Komponente vertreten zu können.
Im Anschluss fand auch Nelkel noch kritische Worte zur Selbstdarstellung der SPD in der aktuellen politischen Situation, überließ es aber den Zuhörern sich eine eigene Meinung zum Thema zu bilden.

04.02.2018 in Kommunalpolitik

Bernd Nelkel bringt Resolutionsantrag in den Stadtrat ein

 

Erweiterung der Förderkulisse in der Förderoffensive Nordostbayern – Resolution an den Bayerischen Landtag:

2016 wurde mit der Förderoffensive Nordostbayern eine Maßnahme beschlossen, die für die Kommunen im festgelegten Fördergebiet ein sehr effektives Mittel ist, um Leerstände zu beseitigen und Ortskerne zu revitalisieren. Außerdem soll die Aufstockung der Finanzhilfen insgesamt zu einer deutlichen Aufwertung der Region führen und die Zuwanderung fördern.
Die Stadt Gefrees kann aufgrund der Lage im LK Bayreuth trotz Zugehörigkeit zum Stimmkreis 408 (Wun-Ku) jedoch nicht auf diese Sonderförderung zugreifen.
Im Namen der SPD-Fraktion beantragt der Vorsitzende des Gefreeser Ortsvereins, Bernd Nelkel,  deshalb im Stadrat den Beschluss folgender Resolution an den Bayerischen Landtag:
"Auf Grund der Bayerischen Verfassung (BV) Art. 3, Abs. 2, Satz 2 beantragt der Stadtrat der Stadt Gefrees die Aufnahme der Stadt Gefrees in das Fördergebiet der Förderoffensive Nordostbayern".

Den ganzen Text findet ihr hier als pdf.

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22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen

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