Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

16.02.2018 in Kommunalpolitik

Politischer Aschermittwoch der SPD Gefrees

 

Zum diesjährigen Heringsessen konnte der Vorsitzende der Gefreeser SPD, Bernd Nelkel, knapp 40 Gäste im Volkshaus begrüßen. Neben dem 1. Bürgermeister der Stadt Gefrees, Harald Schlegel, war mit Torsten Gebhardt auch wieder der 1. Bürgermeister von Röslau als langjähriger treuer Besucher vor Ort. Vor dem politischen Teil des Abends konnten sich die anwesenden SPDler*innen zunächst an den gewohnt leckeren, selbstzubereiteten Heringen von Chefköchin Bärbel Hofmann stärken. Im Anschluss bereitete Bernd Nelkel dem für den Bezirksrat kandidierenden Holger Grießhammer die Bühne. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Person kam dann natürlich auch gleich das aktuell unumgängliche Thema "GroKo" zu Sprache. Grießhammer bedauerte, dass trotz der guten Leistungen der SPD in den vergangenen Jahren, aber auch deren deutlicher Handschrift, die sich im Koalitionsvertrag wiederfände, die SPD es nicht schaffe, beim Wähler positiv wahrgenommen zu werden, vielmehr sogar es nicht schaffe sich selbst das mehr als gerechtfertigte positive Image zu geben.
Im Anschluss griff Grießhammer noch einige "Dauerbrenner" der Landespolitik auf, wie etwa den kritischen Personal- und Überstundenstand in bayrischen Schulen und der bayrischen Polizei. Nicht nur in der Landes-, sondern auch in der Bezirkspolitik fehle ihm hierbei oftmals eine soziale Komponente, weswegen er auch als Kadidat für den Bezirkstag antrete, um genau diese soziale Komponente vertreten zu können.
Im Anschluss fand auch Nelkel noch kritische Worte zur Selbstdarstellung der SPD in der aktuellen politischen Situation, überließ es aber den Zuhörern sich eine eigene Meinung zum Thema zu bilden.

04.02.2018 in Kommunalpolitik

Bernd Nelkel bringt Resolutionsantrag in den Stadtrat ein

 

Erweiterung der Förderkulisse in der Förderoffensive Nordostbayern – Resolution an den Bayerischen Landtag:

2016 wurde mit der Förderoffensive Nordostbayern eine Maßnahme beschlossen, die für die Kommunen im festgelegten Fördergebiet ein sehr effektives Mittel ist, um Leerstände zu beseitigen und Ortskerne zu revitalisieren. Außerdem soll die Aufstockung der Finanzhilfen insgesamt zu einer deutlichen Aufwertung der Region führen und die Zuwanderung fördern.
Die Stadt Gefrees kann aufgrund der Lage im LK Bayreuth trotz Zugehörigkeit zum Stimmkreis 408 (Wun-Ku) jedoch nicht auf diese Sonderförderung zugreifen.
Im Namen der SPD-Fraktion beantragt der Vorsitzende des Gefreeser Ortsvereins, Bernd Nelkel,  deshalb im Stadrat den Beschluss folgender Resolution an den Bayerischen Landtag:
"Auf Grund der Bayerischen Verfassung (BV) Art. 3, Abs. 2, Satz 2 beantragt der Stadtrat der Stadt Gefrees die Aufnahme der Stadt Gefrees in das Fördergebiet der Förderoffensive Nordostbayern".

Den ganzen Text findet ihr hier als pdf.

Unsere Vertreterin in Berlin

Pressefoto Anette Kramme

 

 

 

 

Anette Kramme, MdB (© www.susie-knoll.de)

Unser Vertreter in München

Holger Grießhammer, MdL

 

Holger Grießhammer, MdL (Quelle: Landtagsamt)

Unsere Kreisvertretung

Infos/News

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

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