Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

16.02.2018 in Kommunalpolitik

Politischer Aschermittwoch der SPD Gefrees

 

Zum diesjährigen Heringsessen konnte der Vorsitzende der Gefreeser SPD, Bernd Nelkel, knapp 40 Gäste im Volkshaus begrüßen. Neben dem 1. Bürgermeister der Stadt Gefrees, Harald Schlegel, war mit Torsten Gebhardt auch wieder der 1. Bürgermeister von Röslau als langjähriger treuer Besucher vor Ort. Vor dem politischen Teil des Abends konnten sich die anwesenden SPDler*innen zunächst an den gewohnt leckeren, selbstzubereiteten Heringen von Chefköchin Bärbel Hofmann stärken. Im Anschluss bereitete Bernd Nelkel dem für den Bezirksrat kandidierenden Holger Grießhammer die Bühne. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Person kam dann natürlich auch gleich das aktuell unumgängliche Thema "GroKo" zu Sprache. Grießhammer bedauerte, dass trotz der guten Leistungen der SPD in den vergangenen Jahren, aber auch deren deutlicher Handschrift, die sich im Koalitionsvertrag wiederfände, die SPD es nicht schaffe, beim Wähler positiv wahrgenommen zu werden, vielmehr sogar es nicht schaffe sich selbst das mehr als gerechtfertigte positive Image zu geben.
Im Anschluss griff Grießhammer noch einige "Dauerbrenner" der Landespolitik auf, wie etwa den kritischen Personal- und Überstundenstand in bayrischen Schulen und der bayrischen Polizei. Nicht nur in der Landes-, sondern auch in der Bezirkspolitik fehle ihm hierbei oftmals eine soziale Komponente, weswegen er auch als Kadidat für den Bezirkstag antrete, um genau diese soziale Komponente vertreten zu können.
Im Anschluss fand auch Nelkel noch kritische Worte zur Selbstdarstellung der SPD in der aktuellen politischen Situation, überließ es aber den Zuhörern sich eine eigene Meinung zum Thema zu bilden.

04.02.2018 in Kommunalpolitik

Bernd Nelkel bringt Resolutionsantrag in den Stadtrat ein

 

Erweiterung der Förderkulisse in der Förderoffensive Nordostbayern – Resolution an den Bayerischen Landtag:

2016 wurde mit der Förderoffensive Nordostbayern eine Maßnahme beschlossen, die für die Kommunen im festgelegten Fördergebiet ein sehr effektives Mittel ist, um Leerstände zu beseitigen und Ortskerne zu revitalisieren. Außerdem soll die Aufstockung der Finanzhilfen insgesamt zu einer deutlichen Aufwertung der Region führen und die Zuwanderung fördern.
Die Stadt Gefrees kann aufgrund der Lage im LK Bayreuth trotz Zugehörigkeit zum Stimmkreis 408 (Wun-Ku) jedoch nicht auf diese Sonderförderung zugreifen.
Im Namen der SPD-Fraktion beantragt der Vorsitzende des Gefreeser Ortsvereins, Bernd Nelkel,  deshalb im Stadrat den Beschluss folgender Resolution an den Bayerischen Landtag:
"Auf Grund der Bayerischen Verfassung (BV) Art. 3, Abs. 2, Satz 2 beantragt der Stadtrat der Stadt Gefrees die Aufnahme der Stadt Gefrees in das Fördergebiet der Förderoffensive Nordostbayern".

Den ganzen Text findet ihr hier als pdf.

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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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