Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

16.02.2018 in Kommunalpolitik

Politischer Aschermittwoch der SPD Gefrees

 

Zum diesjährigen Heringsessen konnte der Vorsitzende der Gefreeser SPD, Bernd Nelkel, knapp 40 Gäste im Volkshaus begrüßen. Neben dem 1. Bürgermeister der Stadt Gefrees, Harald Schlegel, war mit Torsten Gebhardt auch wieder der 1. Bürgermeister von Röslau als langjähriger treuer Besucher vor Ort. Vor dem politischen Teil des Abends konnten sich die anwesenden SPDler*innen zunächst an den gewohnt leckeren, selbstzubereiteten Heringen von Chefköchin Bärbel Hofmann stärken. Im Anschluss bereitete Bernd Nelkel dem für den Bezirksrat kandidierenden Holger Grießhammer die Bühne. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Person kam dann natürlich auch gleich das aktuell unumgängliche Thema "GroKo" zu Sprache. Grießhammer bedauerte, dass trotz der guten Leistungen der SPD in den vergangenen Jahren, aber auch deren deutlicher Handschrift, die sich im Koalitionsvertrag wiederfände, die SPD es nicht schaffe, beim Wähler positiv wahrgenommen zu werden, vielmehr sogar es nicht schaffe sich selbst das mehr als gerechtfertigte positive Image zu geben.
Im Anschluss griff Grießhammer noch einige "Dauerbrenner" der Landespolitik auf, wie etwa den kritischen Personal- und Überstundenstand in bayrischen Schulen und der bayrischen Polizei. Nicht nur in der Landes-, sondern auch in der Bezirkspolitik fehle ihm hierbei oftmals eine soziale Komponente, weswegen er auch als Kadidat für den Bezirkstag antrete, um genau diese soziale Komponente vertreten zu können.
Im Anschluss fand auch Nelkel noch kritische Worte zur Selbstdarstellung der SPD in der aktuellen politischen Situation, überließ es aber den Zuhörern sich eine eigene Meinung zum Thema zu bilden.

04.02.2018 in Kommunalpolitik

Bernd Nelkel bringt Resolutionsantrag in den Stadtrat ein

 

Erweiterung der Förderkulisse in der Förderoffensive Nordostbayern – Resolution an den Bayerischen Landtag:

2016 wurde mit der Förderoffensive Nordostbayern eine Maßnahme beschlossen, die für die Kommunen im festgelegten Fördergebiet ein sehr effektives Mittel ist, um Leerstände zu beseitigen und Ortskerne zu revitalisieren. Außerdem soll die Aufstockung der Finanzhilfen insgesamt zu einer deutlichen Aufwertung der Region führen und die Zuwanderung fördern.
Die Stadt Gefrees kann aufgrund der Lage im LK Bayreuth trotz Zugehörigkeit zum Stimmkreis 408 (Wun-Ku) jedoch nicht auf diese Sonderförderung zugreifen.
Im Namen der SPD-Fraktion beantragt der Vorsitzende des Gefreeser Ortsvereins, Bernd Nelkel,  deshalb im Stadrat den Beschluss folgender Resolution an den Bayerischen Landtag:
"Auf Grund der Bayerischen Verfassung (BV) Art. 3, Abs. 2, Satz 2 beantragt der Stadtrat der Stadt Gefrees die Aufnahme der Stadt Gefrees in das Fördergebiet der Förderoffensive Nordostbayern".

Den ganzen Text findet ihr hier als pdf.

Unsere Vertreterin in Berlin

Pressefoto Anette Kramme

 

 

 

 

Anette Kramme, MdB (© www.susie-knoll.de)

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Infos/News

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

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